Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Lidl Schweiz AG
- Lidl Schweiz AG liefert unter der Marke „Menu Box“ hochwertige Qualitätsprodukte der Kundschaft nach Hause. Die Zufriedenheit unserer Kundinnen und Kunden hat für uns höchste Priorität.
Sind Sie mit den gelieferten Produkten nicht zufrieden, wenden Sie sich bitte telefonisch unter 0800 857 000 oder per E-Mail [email protected] an unseren Kundenservice. Eine Rückgabe der gelieferten Produkte ist nicht möglich.
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1. Geltungsbereich
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- Die vorliegenden AGB der Lidl Schweiz AG gelten für alle Verträge, die Lidl Schweiz AG unter der Marke „Menu Box“ mit ihren Kunden abschliesst. Etwaige abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil. Über allfällige produktspezifische Abweichungen von diesen AGB’s werden Sie direkt beim Einkauf aufmerksam gemacht.
- Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer resp. Besteller jeder Art.
- Zum Schutz Minderjähriger setzt ein Vertragsschluss mit Lidl Schweiz AG voraus, dass der Kunde volljährig ist. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde dass er Handlungsfähig ist und erklärt sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Der Kunde bestätigt, dass er kein Zwischenhändler ist und die bestellte Ware weder weiter verkauft noch weiter vertreibt.
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2. Vertragsschluss
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- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar (Einladung zur Offertstellung). Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche Offerte/Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt eine Annahme des Vertrages durch uns dar. Diese Bestätigung enthält nochmals die für die Bestellung gültigen AGB. Am „Packtag“ erhalten Sie eine E-Mail, dass Ihre Rechnung im Kundenkonto zum Download bereitsteht.
- Grundsätzlich gelten die auf www.lidl-menubox.ch mit Lidl Schweiz AG abgeschlossenen Kaufverträge als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, auch „Abonnentenvertrag oder Sukzessivliefervertrag“ genannt. Ausnahmsweise, in gesondert ausgewiesenen Fällen, kann es Vertragsverhältnisse mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen geben.
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3. Zahlungsbedingungen
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- Die unter www.lidl-menubox.ch genannten Preise gelten jeweils pro Lieferung und beinhalten jeweils die Preise der bestellten Produkte einschliesslich der Kosten der Lieferung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnung erhalten Sie in elektronischer Form. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt fortlaufend jeweils innerhalb eines Zeitfensters, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet.
- Forderungen von Lidl Schweiz AG sind sofort fällig.
- Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
- Ein Recht zur Verrechnung oder Abtretung von Ansprüchen steht dem Käufer nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder von Lidl Schweiz AG nicht bestritten werden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit berechtigt, als dessen Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
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4. Lieferung, Mitwirkungs- und Abnahmepflicht des Kunden, Gefahrübergang
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- Lieferungen erfolgen ausschliesslich für und auf dem Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft (exkl. Samnaun) und Fürstentum Liechtenstein.
- Lidl Schweiz AG kann die Lieferung durch Dritte ausführen lassen. Lidl Schweiz AG behält sich ferner vor, den Liefertermin aus berechtigten Gründen kurzfristig zu ändern. Eine Lieferzeitabweichung von weniger als 25 Stunden stellt weder einen Verzug noch eine nichtvertragskonforme Leistung dar.
- Der Kunde ist verpflichtet, die auf www.lidl-menubox.ch hinterlegten Kontakt- und Lieferdaten einschliesslich seiner E-Mail-Adresse aktuell zu halten und die Daten einschliesslich des Passwortes vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Bei einer Änderung der Lieferadresse ist der Kunde verpflichtet, die neue Adresse spätestens 3 Tage vor der nächsten turnusmässigen Lieferung mitzuteilen, anderenfalls ist Lidl Schweiz AG berechtigt, die bestellte Ware mit befreiender Wirkung an die zuvor geltende Adresse auszuliefern oder ausliefern zu lassen.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Lieferung ihm oder einer von ihm beauftragten Person zum vereinbarten Lieferzeitpunkt unter der angegebenen Lieferadresse übergeben werden kann.
- Der Kunde kann auf www.lidl-menubox.ch jeweils eine andere im Liefergebiet lebende Person als von ihm beauftragten Empfänger erfassen. Diese Änderung im Kundenkonto muss bis spätestens 3 Tage vor der Lieferung erfolgen.
- Kann der Kunde zum Lieferzeitpunkt nicht angetroffen werden und hat der Kunde keine von ihm beauftragte Person als Empfangsberechtigten angegeben oder konnte die Lieferung auch dem auf www.lidl-menubox.ch erfassten Empfangsberechtigten nicht ausgehändigt werden, kommt Lidl Schweiz AG, seiner Lieferverpflichtung dadurch nach, dass die Ware am Eingang der Wohnung des Kunden oder des von ihm angegebenen Empfangsberechtigten, oder - wenn Lidl Schweiz AG oder dessen beauftragter Dritte keinen Zugang zu dem Gebäude erhalten hat - am Gebäudeeingang zu hinterlassen. Der Besteller hat hierzu - im Zuge des Bestellprozesses - die Abstellerlaubnis erteilt.
- Mit der Ablieferung der Ware nach Massgabe von Ziffer 6 geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Das gleiche gilt, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
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5. Laufzeit, Kündigung und Unterbrechung des Abonnements
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- Der Vertrag zwischen Lidl Schweiz AG und dem Kunden wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt für den Kunden 8 Tage vor Liefertermin.
- Lidl Schweiz AG steht das Recht zur Kündigung zu, sofern der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung gemäss Absatz 3 trotz Aufforderung durch Lidl Schweiz AG nicht innerhalb von 5 Tagen nachkommt.
- Die Kündigung durch den Kunden hat per E-Mail an [email protected] zu erfolgen. Eine etwaige Kündigung durch Lidl Schweiz AG erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder schriftlich an dessen Adresse.
- Der Kunde kann die Lieferung jederzeit mit einer Frist von 8 Tagen bis zum nächsten Liefertermin im Kundenkonto pausieren.
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6. Gewährleistung, Haftung
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- Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr- und Warenhinweise vor Verwendung sorgfältig zu beachten.
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Danach ist Lidl Schweiz AG unter anderem dazu verpflichtet, dem Kunden die Ware frei von Sachmängeln zu übergeben (resp. abzuliefern gemäss Ziffer 4). Ein Sachmangel liegt nur dann vor, wenn die Ware Qualitätsmängel und/oder Beschädigungen aufweist, die ihrer bestimmungsgemässen Verwendung entgegenstehen. Kein Sachmangel liegt vor, wenn die gelieferte Ware, deren Liefermenge sich nach Gewicht bemisst, bis zu 5% von der vereinbarten Menge nach unten abweicht.
- Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist Lidl Schweiz AG dazu berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit im Hinblick auf den Wert der Ware in mangelfreiem Zustand und die Bedeutung des Mangels unverhältnismässigen Kosten möglich ist. In einem solchem Fall wird dem Kunden jedoch der Wert/Minderwert der Ware auf sein Kundenkonto gutgeschrieben oder unverzüglich als Geldbetrag ausgezahlt. Die Haftung für weiteren Schadenersatz ist in rechtlichem Umfang ausgeschlossen.
- Lidl Schweiz AG haftet für nachweisbar verschuldeten direkten Schaden mit Ausnahme von Fällen der leichten und mittleren Fahrlässigkeit. Lidl Schweiz AG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für direkte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Lidl Schweiz AG uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
- Für solche Schäden, die von Absatz 1 nicht erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Lidl Schweiz AG, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf. Dabei beschränkt sich die Haftung von Lidl Schweiz AG auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
- Für Schäden welche durch Hilfspersonen (Erfüllungshilfen) verursacht werden ist jede Haftung soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
- Im Fall leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Absatz 1 noch von Absatz 2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Lidl Schweiz AG gegenüber Verbrauchern begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
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7. Änderung der AGB
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- Lidl Schweiz AG ist berechtigt, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Im Fall einer Änderung wird Lidl Schweiz AG die Kunden über die neuen AGB spätestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail informieren. Jeder Kunde kann der Geltung der neuen AGB binnen zwei Wochen nach Erhalt dieser Mitteilung schriftlich widersprechen, anderenfalls gelten die AGB durch ihn als angenommen, sofern er mit der Mitteilung der neuen AGB auf die Bedeutung eines unterbliebenen Widerspruchs hingewiesen wurde.
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8. Schlussbestimmungen
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- Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt materielles Schweizerisches Recht.
- Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) finden keine Anwendung.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von Lidl Schweiz AG (vorbehältlich zwingender Gerichtsstände).
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages einschliesslich der übrigen AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt auch für den Fall, dass die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.
Lidl Schweiz AG, 30.08.2017